Freundeskreis dezentrales Denkmal / Circle of Friends
Orte des Erinnerns / Places of Remembrance Memorial
Bayerisches Viertel / Bavarian Quarter / Berlin-Schöneberg e.V.

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Map at the Bavarian Square in Berlin-Schoeneberg

S A T Z U N G

Freundeskreis dezentrales Denkmal
Orte des Erinnerns / Places of Remembrance
im Bayerischen Viertel in Berlin-Schöneberg e.V.

§ 1

Name, Sitz, Rechtsform
1. Der Verein führt den Namen
„Freundeskreis dezentrales Denkmal
Orte des Erinnerns / Places of Remembrance
im Bayerischen Viertel in Berlin-Schöneberg e.V.“
2. Der Verein hat seinen Sitz in Berlin und ist in das Vereinsregister einzutragen.

§ 2
Zweck des Vereins
1. die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege
2. die Förderung der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe
3. die Förderung internationaler Gesinnung, der Toleranz auf allen Gebieten der Kultur und des Völkerverständigungsgedankens.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch
- regelmäßig initiierte Maßnahmen zum Erhalt und zur Pflege des dezentralen Denkmals
- Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen und Forschungsvorhaben zur Auseinandersetzung mit der Geschichte des Nationalsozialismus, zur Stadtkultur und zur Förderung der Kunst im öffentlichen Raum
-  Führungen von Schulklassen, Studenten, interessierten Berliner*innen und internationalen Besuchergruppen in Berlin-Schöneberg durch das dezentrale Denkmal „Orte des Erinnerns / Places of Remembrance im Bayerischen Viertel“ der Künstler Renata Stih und Frieder Schnock.

§ 3
Gemeinnützigkeit
1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Anteile am Überschuss und auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Vereinsämter sind ehrenamtlich auszuüben.
3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.

§ 4
Mitgliedschaft
1. Mitglieder des Vereins können volljährige natürliche und juristische Personen werden.
2. Der Erwerb der Mitgliedschaft erfolgt durch schriftlichen Antrag an den Vorstand, der über die Annahme entscheidet.

§ 5
Erlöschen der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Erlöschen der Rechtspersönlichkeit, Austritt oder Ausschluss aus dem Verein.
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Kalenderjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Jahresende einzuhalten ist.
3. Ein Mitglied kann durch den Vorstand, der hierüber Beschluss zu fassen hat, aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn das Mitglied
 a. einen Jahresbeitrag trotz schriftlicher Mahnung mit einer Fristsetzung von mindestens 4 Wochen nicht bezahlt hat,
 b. den Verein geschädigt oder sonst gegen seine Interessen schwerwiegend verstoßen hat,
 c. in seiner Person einen sonstigen wichtigen Grund verwirklicht.
Vor Beschlussfassung über die Ausschließung ist dem auszuschließenden Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Ausschlussbeschluss ist schriftlich zu fassen und zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen die Ausschließung kann das auszuschließende Mitglied die nächste anstehende Mitgliederversammlung anrufen. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen in diesem Fall die Mitgliedschaftsrechte des auszuschließenden Mitglieds.

§ 6
Beiträge
1. Die Mitglieder leisten einen Jahresbeitrag, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird.
2. Für das Jahr des Vereinsbeitritts und der Beendigung der Mitgliedschaft ist der volle Beitrag zu zahlen.

§ 7
Organe des Vereins
Organe des Vereins sind der Vorstand im Sinne des § 26 BGB und die Mitgliederversammlung.

§ 8
Vorstand
1. Der Vorstand besteht aus mindestens 3 von der Mitgliederversammlung gewählten Vorstandsmitgliedern, dem/der 1. Vorsitzenden, dem/der 2. Vorsitzenden, dem/der Schatzmeister/Schriftführer(in).
Die Künstler Renata Stih und Frieder Schnock sind auf Dauer kooptierte Mitglieder des Vorstandes.
2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den/die 1. Vorsitzende(n), den/die 2. Vorsitzende(n), den/die Schatzmeister / Schrift-führer(in) je einzeln vertreten (Vorstand im Sinne des § 26 BGB).

§ 5
Erlöschen der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Erlöschen der Rechtspersönlichkeit, Austritt oder Ausschluss aus dem Verein.
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Der Austritt kann nur zum Ende eines Kalenderjahres erklärt werden, wobei eine Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Jahresende einzuhalten ist.
3. Ein Mitglied kann durch den Vorstand, der hierüber Beschluss zu fassen hat, aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn das Mitglied
 a. einen Jahresbeitrag trotz schriftlicher Mahnung mit einer Fristsetzung von mindestens 4 Wochen nicht bezahlt hat,
 b. den Verein geschädigt oder sonst gegen seine Interessen schwerwiegend verstoßen hat,
 c. in seiner Person einen sonstigen wichtigen Grund verwirklicht.
Vor Beschlussfassung über die Ausschließung ist dem auszuschließenden Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Ausschlussbeschluss ist schriftlich zu fassen und zu begründen und dem Mitglied zuzusenden. Gegen die Ausschließung kann das auszuschließende Mitglied die nächste anstehende Mitgliederversammlung anrufen. Bis zur Entscheidung der Mitgliederversammlung ruhen in diesem Fall die Mitgliedschaftsrechte des auszuschließenden Mitglieds.

§ 6
Beiträge
1. Die Mitglieder leisten einen Jahresbeitrag, dessen Höhe von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird.
2. Für das Jahr des Vereinsbeitritts und der Beendigung der Mitgliedschaft ist der volle Beitrag zu zahlen.

§ 7
Organe des Vereins
Organe des Vereins sind der Vorstand im Sinne des § 26 BGB und die Mitgliederversammlung.

§ 8
Vorstand
1. Der Vorstand besteht aus mindestens 3 von der Mitgliederversammlung gewählten Vorstandsmitgliedern, dem/der 1. Vorsitzenden, dem/der 2. Vorsitzenden, dem/der Schatzmeister/Schriftführer(in).
Die Künstler Renata Stih und Frieder Schnock sind auf Dauer kooptierte Mitglieder des Vorstandes.
2. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch den/die 1. Vorsitzende(n), den/die 2. Vorsitzende(n), den/die Schatzmeister / Schrift-führer(in) je einzeln vertreten (Vorstand im Sinne des § 26 BGB).
Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der/die 2. Vorsitzende, der Schatzmeister(in) von ihrem Vertretungsrecht nur Gebrauch machen sollen, wenn der/die 1. bzw. der/die 2. Vorsitzende verhindert sind.
3. Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 5 Jahren, gerechnet von der Wahl an, gewählt. Er bleibt bis zur Wahl eines neuen Vorstands im Amt. Scheidet ein Mitglied des Vorstands während der Amtsperiode aus, so können die verbleibenden Vorstandsmitglieder ein Ersatzmitglied für die restliche  Amtsdauer des Ausgeschiedenen benennen.
4. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung oder zwingende gesetzliche Vorschriften einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. Er führt die laufenden Geschäfte des Vereins, insbesondere also
 a. Pflege und Verbreitung des Denkmals und Durchführung von Führungen und Vorträgen
 b. Vorbereitung und Durchführung von Mitgliederversammlungen
 c. Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
 d. Unterrichtung der Mitglieder über die Vereinsangelegenheiten, insbesondere durch Erstellung eines Jahresberichts.
5. Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom 1. Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom 2. Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder per e-mail  mit einer Frist von mindestens einer Woche einzuberufen sind. Er ist beschlussfähig, wenn mindestens 2 Mitglieder der von der Mitgliederversammlung gewählten Vorstandsmitglieder anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Sitzungsleiters. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu diesem Verfahren erklären. Über die Beschlüsse des Vorstands ist ein Protokoll zu führen.

§ 9
Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung wird vom 1. Vorsitzenden, bei Verhinderung vom 2. Vorsitzenden geleitet und wählt zu Beginn einen Protokollführer.
2. Die Mitgliederversammlung ist für folgende Aufgaben zuständig:
 a. Entgegennahme und Genehmigung des Jahresberichts des Vorstands,
 b. Entlastung des Vorstands und der Kassenprüfer,
c. Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands und der Kassenprüfer,
 d. Festsetzung der Höhe der Jahresbeiträge,
 e. Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung eines Aufnahmeantrags sowie die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss durch den Vorstand.
3. Die Einberufung der jährlichen Mitgliederversammlung erfolgt durch den/die 1. Vorsitzende(n), bei dessen Verhinderung durch den/die 2. Vorsitzende(n). Die Einberufung muss mindestens 2 Wochen vor dem Tag der Veranstaltung erfolgen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung der Einberufung folgenden Tag.

4. Jede ordnungsgemäß geladene Mitgliederversammlung ist beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen, soweit durch Gesetz oder diese Satzung keine abweichenden Mehrheiten vorgeschrieben sind. Enthaltungen werden als nicht erschienene Stimmen gewertet. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Versammlungsleiters.
Bei Wahlen entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. Die Abstimmungsart bestimmt der Versammlungsleiter. Bei Wahlen ist schriftlich und geheim abzustimmen, soweit nicht die Mitgliederversammlung eine andere Art der Abstimmung beschließt.
5. Über jede Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu errichten, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist.

§ 10
Geschäftsjahr, Rechnungsprüfer
1. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
2. Die Kasse des Vereins wird jedes Jahr durch ein oder mehrere von der Mitgliederversammlung gewählte Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer prüfen, ob die Verwendung der Vereinsmittel den Haushaltsansätzen entsprach und die Buchführung des Vereins ordnungsgemäß erfolgte. Hierüber haben die Kassenprüfer der Mitgliederversammlung Bericht zu erstatten.

§ 11
Satzungsänderungen,
Vermögensanfall bei Auflösung

1. Eine geplante Änderung der Satzung muss als Tagesordnungspunkt in der Einladung der Mitgliederversammlung bekannt gemacht werden. Über die Auflösung des Vereins kann nur in einer eigens mit dieser Tagesordnung einberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden.
2. Jede Satzungsänderung ist dem zuständigen Finanzamt unter Übersendung der geänderten Satzung vorher zur Prüfung der Unbedenklichkeit anzuzeigen.
3. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an das Land Berlin mit der Maßgabe, die Mittel ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Bereich der Kultur zu verwenden. 
_________________________________________

Gemeinnützigkeit erteilt und Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg am 4.2.2019 unter Az VR 37197 B

 

S T A T U T E 

Circle of friends decentralized memorial
Orte des Erinnerns / Places of Remembrance
in the Bavarian Quarter in Berlin-Schöneberg e.V.

§ 1
Name, Seat, Legal Form
1. The association bears the name
“Circle of Friends Decentralized Memorial
Orte des Erinnerns / Places of Remembrance
in the Bavarian Quarter in Berlin-Schöneberg e.V.”
2. the association has its registered office in Berlin and is to be entered in the register of associations.

§ 2
Purpose of the Association
1. the promotion of the protection and preservation of historical monuments
2. the promotion of national and professional education, including student aid
3. the promotion of an international mindset, tolerance in all areas of culture and the idea of international understanding.
The purpose of the statutes is realized in particular through
- regularly initiated measures for the preservation and care of the decentralized monument
- conducting scientific events and research projects to deal with the history of National Socialism, urban culture and the promotion of art in public spaces
- Guiding school classes, students, interested Berliners and international visitor groups in Berlin-Schöneberg through the decentralized memorial
"Orte des Erinnerns / Places of Remembrance im Bayerischen Viertel" by the artists Renata Stih and Frieder Schnock.

§ 3
Non-profit Status
1. The association pursues exclusively and directly charitable purposes in the sense of the section "tax-privileged purposes" of the tax code. The association is selflessly active and does not primarily pursue its own economic purposes.
2. The funds of the Association may only be used for purposes in accordance with the Articles of Association. The members do not receive any shares of the surplus or any other benefits from the association's funds. Offices of the association are to be exercised on an honorary basis.
3. no person may be favored by expenses which are foreign to the purpose of the association or by disproportionately high remuneration.

§ 4
Membership
1. natural and legal persons of full age may become members of the Association.
2. membership is acquired by written application to the board, which decides on acceptance.

§ 5
Expiration of Membership
1. membership expires by death, termination of legal personality, resignation or exclusion from the association.
2. the resignation takes place by written explanation opposite the executive committee. Resignation can only be declared at the end of a calendar year, with a notice period of 3 months to the end of the year.
3. a member can be excluded from the association by the board, which has to decide on this, if the member
 a. has not paid an annual fee despite a written reminder with a deadline of at least 4 weeks,
 b. has damaged the association or otherwise seriously violated its interests,
 c. realizes another important reason in his person.
The member to be excluded must be given the opportunity to comment before a resolution is passed on the exclusion. The decision to exclude a member shall be made in writing, state the reasons for the decision and be sent to the member. The member to be excluded may appeal against the exclusion to the next upcoming general meeting. In this case, the membership rights of the member to be excluded shall be suspended until the decision of the general meeting.

§ 6
Contributions
1. members pay an annual membership fee, the amount of which is determined by the general meeting.
2. the full membership fee shall be paid for the year of joining the Association and the year of termination of membership.

§ 7
Organs of the Association
Organs of the association are the board of directors in the sense of § 26 BGB and the general meeting.

§ 8
Board of Directors
1. The board consists of at least 3 board members elected by the general meeting, the 1st chairperson, the 2nd chairperson, the treasurer/secretary.
The artists Renata Stih and Frieder Schnock are permanently co-opted members of the board.
2. the association is represented judicially and extrajudicially by the 1st chairperson, the 2nd chairperson, the treasurer/secretary each individually (executive committee in the sense of § 26 BGB).
In the internal relationship it is determined that the 2nd chairperson and the treasurer shall only make use of their right of representation if the 1st or 2nd chairperson are indisposed.
3. The board is elected by the general meeting for a period of 5 years, starting from the election. It remains in office until the election of a new board. If a member of the board resigns during the term of office, the remaining board members may appoint a substitute member for the remaining term of office of the resigning member.
4. The Executive Board shall be responsible for all matters of the Association, unless they are assigned to another body of the Association by the Articles of Association or mandatory statutory provisions. It conducts the day-to-day business of the Association, i.e. in particular
a. Care for and dissemination of the monument and implementation of guided tours and lectures
b. Preparation and holding of general meetings
c. Execution of the resolutions of the general meeting
d. Informing the members about the affairs of the association, in particular by preparing an annual report.
5. the executive committee generally makes its decisions in executive committee meetings, which are to be called up by the 1st chairman, in case of his prevention by the 2nd chairman, in writing, by telephone or by e-mail with a period of notice of at least one week. It has a quorum if at least 2 members of the board elected by the general meeting are present. The majority of the valid votes cast shall be decisive in the passing of resolutions. In the event of a tie, the chairman of the meeting shall have the casting vote. A board resolution can be passed in writing if all board members declare their consent to this procedure. Records shall be kept of the resolutions of the Executive Board.

§ 9
General Meeting
1. the meeting of the members is led by the 1st chairman, in case of prevention by the 2nd chairman and elects a recorder at the beginning.
2. the general meeting is responsible for the following tasks:
a. Acceptance and approval of the annual report of the board,
b. Discharge of the board and the auditors,
c. Election and dismissal of the members of the board and the cash auditors,
d. Determination of the amount of the annual dues,
e. Resolution on the appeal against the rejection of an application for membership as well as the appeal against an exclusion decision by the board.
3. the annual general meeting shall be convened by the 1st chairperson or, if he/she is prevented from doing so, by the 2nd chairperson. The convocation must be made at least 2 weeks before the date of the meeting. The period shall commence on the day following the dispatch of the notice of meeting.
4. every properly invited general meeting has a quorum. The General Meeting shall pass resolutions by a simple majority of the votes cast, unless a different majority is prescribed by law or by these Articles of Association. Abstentions shall be counted as votes not cast. In the event of a tie, the chairman of the meeting shall have the casting vote.
In the event of a tie, elections shall be decided by drawing lots. The manner of voting shall be determined by the chairman of the meeting. Voting in elections shall be in writing and by secret ballot, unless the General Meeting decides on a different method of voting.
5.
records of each general meeting shall be drawn up and signed by the chairman of the meeting and the keeper of the record.

§ 10
Fiscal Year, Auditors
1. the business year is the calendar year.
2. the cash of the association is audited every year by one or more auditors elected by the general meeting. The cash auditors shall check whether the use of the Association's funds corresponded to the budget estimates and whether the Association's accounts were kept properly. The auditors shall report on this to the general meeting.

§ 11
Amendments to the Statutes,
Assets in the Event of Dissolution

1. a planned change of the statute must be announced as agenda point in the invitation of the meeting of the members. The dissolution of the Association can only be decided upon in a General Meeting convened specifically with this agenda.
2. the responsible tax office must be notified in advance of any change to the articles of association, and the changed articles of association must be sent to the tax office in order to check that they are unobjectionable.
3. in the event of the dissolution or annulment of the Association or in the event of the discontinuation of tax-privileged purposes, the assets of the Association shall pass to the State of Berlin with the provision that the funds be used exclusively for non-profit purposes in the field of culture. 
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Non-profit status granted and entry in the register of associations at the Berlin-Charlottenburg Local Court on 4.2.2019 under Az VR 37197 B
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(c) Stih & Schnock, Berlin 2021 - VG Bild-Kunst, Bonn/Berlin - Artists Rights Society, NYC

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